ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss und Rücktritt
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Lieferung und Lieferzeit
5. Gefahrübergang
6. Eigentumsvorbehalt
7. Abnahmepflicht des Käufers
8. Mängelansprüche und Haftung
9. Aufrechnung und Abtretung
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für den zwischen der MAELU OHG - im Folgenden "Verkäufer" genannt - und dem Käufer abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren. Alle Vereinbarungen, die zwischen der MAELU OHG und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung der MAELU OHG niedergelegt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Vertragsschluss und Rücktritt
Die Angebote der MAELU OHG im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, beim Verkäufer, d. h. der MAELU OHG Ware zu bestellen.
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass die Bestellung des Käufers durch eine Auftragsbestätigung angenommen wird; die Auftragsbestätigung wird grundsätzlich per E-Mail versendet. Wird bei der Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
Die MAELU OHG behält sich vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Die MAELU OHG behält sich den Rücktritt auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer die Bestellung nicht ausgeführt werden kann.
Dem Käufer steht kein Widerrufs- oder Rücktrittsrecht nach den §§ 355, 356 BGB zu, da es sich beim Vertragsgegenstand um schnell verderbliche Ware im Sinne des § 312 d Abs. 4 Ziffer 1 BGB handelt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise der MAELU OHG gelten ohne Verpackungs- und Versandkosten, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde. Die Mehrwertsteuer ist in dem Preis enthalten.
Die Verpackungs- und Versandkosten bestimmen sich nach der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisliste der MAELU OHG.
Die Zahlung kann bei Bestellungen im Inland bar in den Geschäften der MAELU OHG, mit Kreditkarte, durch Vorauskasse oder auch per Nachnahme erfolgen. Bei Bestellungen aus dem Ausland ist die Bezahlung nur mit Kreditkarte möglich. Die MAELU OHG akzeptiert American Express, Eurocard/Mastercard und Visa.
4. Lieferung und Lieferzeit
Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
Die MAELU OHG ist zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Die hierdurch zusätzlich anfallenden Versandkosten trägt die MAELU OHG.
Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich unversichert per Paketpost. Sonderwünsche des Käufers sind ausdrücklich zu vereinbaren. Dabei entstehende Mehrkosten trägt der Käufer.
Ein Versand der Ware ist zu folgenden Zeiten nicht möglich:
- 1 Woche vor Weihnachten
- 1 Woche vor Ostern
- bei Außentemperaturen über 23 Grad Celsius
5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die MAELU OHG die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Wenn der Versand, die Zustellung, der Beginn oder die Durchführung der Versendung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Käufer aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, so geht die Gefahr auf den Käufer über.
6. Eigentumsvorbehalt
Die MAELU OHG behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
7. Abnahmepflicht des Käufers
Der Käufer hat die Ware abzunehmen. Kann aus Gründen, die die MAELU OHG nicht zu vertreten hat die Ware nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme der Ware oder werden Paketlieferungen nicht abgeholt, so hat der Käufer die hierdurch der MAELU OHG entstehenden Mehrkosten zu tragen. Unberührt hiervon bleibt die Verpflichtung des Käufers, den vollständigen Kaufpreis zu bezahlen.
8. Mängelansprüche und Haftung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind der MAELU OHG innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Ware oder - wenn sich der Mangel erst später zeigt - innerhalb von 10 Kalendertagen ab Entdeckung anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt.
Die Haftung der MAELU OHG ist ausgeschlossen,
a) wenn die Ware vom Käufer oder Dritten nicht sachgerecht gelagert wird
b) bei Ablauf der Haltbarkeitsdauer
Sollte die von der MAELU OHG gelieferte Ware mangelhaft sein, kann der Käufer nach Wahl der MAELU OHG Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangel-freier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Käufer mindern oder - bei einem erheblichen Mangel - vom Vertrag zurücktreten.
Die MAELU OHG haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstan-den sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen
b) Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit entstanden sind
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9. Aufrechnung und Abtretung
Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der MAELU OHG anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Die Abtretung von Ansprüchen des Käufers gegen die MAELU OHG ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der MAELU OHG möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354 a HGB bleibt unberührt.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Käufer Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz der MAELU OHG. Die MAELU OHG ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Weiterführende Informationen
- AGB
- Lieferbedingungen
- Hinweise zum Datenschutz
- Haftungsausschluss
- Widerruf und Rückgabe
